Allgemeine Geschäftsbedingungen von VIBS für Endkunden
Stand: 1.6.2020
1. Vorbemerkungen, Geltungsbereich, Vertragsabschluss
1.1. Die KIG Kulturlandschaft und Informatik GmbH (nachfolgend „KIG“) stellt als technischer Dienstleister einen Online-Marktplatz (nachfolgend „Buchungssystem“) zur Verfügung, auf dem auf dem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend „Endkunden“) die Möglichkeit haben, sich über Produkte und Dienstleitungen (nachfolgend „Angebote“) von Anbietern zu informieren und Verträge über den Kauf der Produkte bzw. die Nutzung der Dienstleitungen mit dem Anbieter zu schließen („Buchung“). Die über den Marktplatz zustande gekommenen Verträge zu den Angeboten werden ausschließlich zwischen dem Endkunden und dem jeweiligen Anbieter auf Basis dessen Allgemeiner Geschäftsbedingungen geschlossen.
1.2. Diese AGB enthalten die zwischen KIG und dem Endkunden geltenden Regelungen und sind Bestandteil der Nutzungsvereinbarung mit dem Endkunden.
1.3. Die Nutzungsvereinbarung kommt entweder durch Registrierung des Endkunden auf der Website des Buchungssystems oder durch bewusstes Auslösen einer Buchung auf der Website des Buchungssystems ohne vorherige Registrierung zustande. Der Endkunde verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der im Rahmen des Vertragsschlusses geforderten Daten. Mit der Registrierung erklärt der Endkunde, dass er als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt.
2. Leistungsumfang
2.1. Das Buchungssystem wird vorbehaltlich der Verfügbarkeit angeboten. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit sowie Fehlerfreiheit ist technisch nicht realisierbar. KIG bemüht sich jedoch, das Buchungssystem möglichst konstant verfügbar zu halten und entdeckte Fehler zeitnah zu beheben. Insbesondere aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen sowie wegen Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereichs von KIG liegen (z. B. Störung des Internets, Stromausfall) , können zu Störungen oder vorübergehenden Einstellung des Buchungssystems führen.
2.2. KIG behält sich das Recht vor, den Leistungs- und Funktionsumfang des Buchungssystems jederzeit zu erweitern, zu verändern oder zu verringern, soweit er nicht zur Abwicklung der geschlossenen Verträge erforderlich ist.
3. Laufzeit, Kündigung, Sperrung von Endkunden
3.1. Die Laufzeit des Nutzungsvertrages ist unbefristet. Endkunden können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. KIG kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Das Recht zur Sperrung sowie zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
3.2. Kündigungen bedürfen der Schriftform (Briefpost oder Email).
3.3. Mit Beendigung des Vertrages werden die Zugangsdaten zum Buchungssystem gesperrt.
3.4. KIG ist berechtigt, Endkunden den Zugang zum Buchungssystem zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er diese AGB verletzt hat oder wenn KIG ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Anbieter vor betrügerischen Aktivitäten.
3.5. Sobald ein Endkunde gesperrt oder der Nutzungsvertrag von KIG gekündigt wurde, darf dieser Endkunde das Buchungssystem auch mit anderen Konten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
3.6. Eine Sperrung oder Kündigung hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit von bereits über das Buchungssystem zustande gekommenen Verträgen.
4. Vertragsschluss zwischen Anbietern und Endkunden, Pflichten des Endkunden
4.1. Der Endkunde nimmt das Angebot des Anbieters an, indem er es in den Warenkorb legt und den Button „Jetzt kostenpflichtig buchen” anklickt.
4.2. Sofern Anbieter und Endkunde nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Gesamtpreis der Buchung nach Vertragsabschluss sofort zur Zahlung fällig und über die vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.
5. Haftungsausschluss
5.1. KIG haftet – außer im Falle von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und sonstiger zwingender gesetzlicher Vorschriften – nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur bis zur Höhe des Ersatzes des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
5.2. KIG haftet nicht für Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit der von den Anbietern eingestellten Inhalte und Angebote.
5.3. Vertragsabschlüsse zwischen Anbietern und Endkunden erfolgen ausschließlich im Verhältnis zwischen Anbietern und Endkunden ohne Beteiligung von KIG. KIG übernimmt daher weder eine Garantie für die Erfüllung der geschlossenen Verträge noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der Angebote.
6. Schlussbestimmungen, Änderung der AGB
6.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
6.2. KIG ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Sollten Sie mit den geänderten AGB nicht einverstanden sein, dürfen Sie unser Buchungssystem nicht mehr nutzen. Soweit zwischen KIG und dem Endkunden bereits ein Vertragsverhältnis begründet wurde gilt folgendes: Änderungen werden dem Endkunden rechtzeitig vor dem Inkrafttreten per Email mitgeteilt. Widerspricht der Endkunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Ein Widerspruch hat schriftlich zu erfolgen (Briefpost oder Email).
6.3. Abweichend von Punkt 6.2. gilt: Schließt der Endkunde eine neue Buchung ab, akzeptiert er damit zugleich die zum Zeitpunkt der Buchung jeweils aktuellen AGB.
Stand: siehe oben
KIG Kulturlandschaft und Informatik GmbH
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21
17036
Neubrandenburg
Amtsgericht:
Neubrandenburg HRB 7066
Geschäftsführer:
Prof. Dr. Maik Stöckmann
Steuer-Nr.:
072 / 112 / 01643
USt-IdNr.:
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